Politik, oh Graus

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Archiv für die Kategorie ‘Erstaunlich

Eiskaltes Händchen, oder so.

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Es überkommt einen – also den egoistischen, missionarischen Schreiber – das kalte Grauen. Anders: Der Schreiber kriegt das kalte Kotzen. Danke:

Wahlumfragen Länder und Wahlumfragen Bund

Geschrieben von meteo

August 3, 2009 um 9:27

Israel, Palästina, USA

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…. ein Kommentar von Bettina Marx im Deutschlandfunk am 25. Juli 2009

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/themenderwoche/1004728/

Benjamin Netanjahu will nicht klein beigeben. … Der Ausbau bestehender Siedlungen müsse erlaubt sein, … um dem natürlichen Wachstum der jüdischen Gemeinden im Westjordanland Rechnung zu tragen…

Diese expansionistische Politik aber bedeutet ein klares Nein zur Zweistaatenlösung…

… es ist zu befürchten, dass es für eine solche Lösung schon zu spät ist. Längst ist Ostjerusalem mit einem Ring israelischer Siedlungen umgeben. Und längst sind die palästinensischen Stadtviertel von Jerusalem von kleinen und größeren israelischen Enklaven durchsetzt.

Seit der widerrechtlichen Annexion Ostjerusalems im Jahr 1980 dürfen Palästinenser in ihrem Teil der Stadt nicht mehr bauen. Sie bekommen einfach keine Baugenehmigungen. Tun sie es trotzdem und ohne Genehmigung, werden ihre Häuser abgerissen. Zunehmend werden sie so aus der Stadt gedrängt. Zehntausende Palästinenser von Ostjerusalem, die in der Stadt Steuern und Abgaben entrichten müssen, sind zudem kurzerhand durch die israelische Sperrmauer ausgegrenzt worden. Mitten in die palästinensischen Viertel hinein wurde die neun Meter hohe Betonmauer gesetzt. Die Palästinenser, die dahinter verschwunden sind, oftmals abgeschnitten von ihren Familien und Freunden, Arbeitsplätzen und Schulen, bekommen nur noch zweimal in der Woche Wasser, ihr Müll wird nicht abgeholt, noch nicht mal ihre Post wird ausgeliefert.

Wie anders leben dagegen die jüdischen Siedler in ihren weitläufigen Ortschaften mit Schwimmbädern und Kindergärten, Schulen und Parkanlagen. Jeder Wohnwagen, der von jungen Siedlern im Westjordanland aufgestellt wird, wird sofort an die Wasser- und Stromversorgung angeschlossen, bekommt eine Zufahrtsstraße und militärischen Schutz.

… Mit ihrer Ansiedlung setzt sich Israel über die vierte Genfer Konvention hinweg, die es einer Besatzungsmacht nicht gestattet, die eigene Bevölkerung in das besetzte Gebiet zu bringen.

… die Schaffung eines lebensfähigen palästinensischen Staates in einem Flickenteppich kleiner unzusammenhängender Enklaven ist von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Ist Israel jedoch nicht bereit, das Unrecht rückgängig zu machen, dann bleibt nur noch die Einstaatenlösung. Dann müssen Israelis und Palästinenser gemeinsam in dem einen Staat zwischen Mittelmeer und Jordan leben, mit gleichen Rechten und gleichen Pflichten. Das jedoch wäre das Ende des jüdischen Staates.

Das ist ziemlich genau meine Meinung, auch wenn ich sie nicht so fundiert formulieren könnte.

Geschrieben von meteo

Juli 29, 2009 um 7:09

Roland Koch, das ZDF und die Ehrlichkeit

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Unkommentiert einfach mal wieder die Feststellung, dass ein gewisser hessischer Ministerpräsident den Anschein erweckt, ein anderes Demokratie-Verständnis zu besitzen, als ihm zustände.

Die Links sind ohne Zusammenhang gesetzt, außer dem, dass man sie Roland Kochs seltsame „Hinterzimmer-Mauscheleien“ im Sinne des Kanzleramts (?) beleuchten.

Geschrieben von meteo

Februar 25, 2009 um 4:35

Bush an Obama, nein, an die Welt über Obama

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Was der alte zum neuen sagt,

  • historischer Durchbruch
  • Ein Traum hat sich erfüllt
  • fantastische Nacht

Der Spiegel schreibt, Bush habe gesagt: „Obama verkörpere die amerikanischen Ideale wie Optimismus, Hoffnung in die Zukunft, Entschlossenheit zu harter Arbeit.“

Geschrieben von meteo

November 5, 2008 um 6:15

Veröffentlicht in Erstaunlich, Global

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